Manche Seiten behaupten aber auch, dass man es nur machen muss wenn man Geschäftlich tätig ist.
Was leider Quatsch ist. Das TMG definiert ganz klar wer hier wann ein Impressum anzuführen hat. Unter Paragraph 5 wird die Pflicht erklärt und unter Paragraph 2 die Betroffenen definiert.
Rechtstexte sind oft etwas schwer zu interpretieren, das war auch vor Seehofer leider schon so. Wenn man sich den Text durchliest, dann kann man durchaus die falschen Schlüsse ziehen.
Beispielsweise, dass ein Kanal nicht darunter fällt, weil er kein Diensteanbieter gem. TMG §2 ist, weil sich das hier nicht nach YouTube-Kanal anhört ...
Zitat von TMG
ist Diensteanbieter jede natürliche oder juristische Person, die eigene oder fremde Telemedien zur Nutzung bereithält oder den Zugang zur Nutzung vermittelt
Da könnte man daraus schließen, dass das YouTube und nicht der Kanal ist. Wenn man aber den zweiten Satz nicht überliest, dann wird schon eher klar, was gemeint ist.
Zitat von TMG
bei audiovisuellen Mediendiensten auf Abruf ist Diensteanbieter jede natürliche oder juristische Person, die die Auswahl und Gestaltung der angebotenen Inhalte wirksam kontrolliert,
Oder ein etwas weniger klares Beispiel, direkt der §5:
Zitat von TMG
Diensteanbieter haben für geschäftsmäßige, in der Regel gegen Entgelt angebotene Telemedien folgende Informationen leicht erkennbar, unmittelbar erreichbar und ständig verfügbar zu halten:
Nach der Formulierung könnte man davon ausgehen, dass man nur ein Impressum braucht, wenn wirklich Geld fließt, was aber leider so nicht stimmt.
Hier gibt's aber mehrere Dinge zu beachten:
- Ab wann gilt das Angebot als "geschäftsmäßig"? Der Zusatz "gegen Entgelt" ist ja nur ein Indikator (in der Regel), aber keine verpflichtende Voraussetzung.
- Falle ich unter die anderen Impressumspflichten aus dem Rundfunkstaatsvertrag ?
Das "geschäftsmäßige, in der Regel gegen Entgeld" wird restriktiv ausgelegt. Ein Dienst handelt schon geschäftsmäßig, wenn er Telemedien (Videos) auf Grund einer nachhaltigen Tätigkeit mit oder ohne Gewinnerzielungsabsicht betreibt. (Spindler / Schuster, Recht der elektr. Medien, 2011). Die Definition ist recht weit, und ich müsste jetzt Zeit investieren, um das aufzudröseln.
Mach ich aber nicht, ich gehe gleich zu Punkt 2: Angenommen, man betreibt seinen Dienst nicht geschäftsmäßig, braucht man dann trotzdem ein Impressum? Wenn man sich den § 55 im RStV anschaut: Ja.
Zitat von § 55 RStV Abs. 1
Anbieter von Telemedien, die nicht ausschließlich persönlichen oder familiären Zwecken dienen, haben folgende Informationen leicht erkennbar, unmittelbar erreichbar und ständig verfügbar zu halten: Namen und Anschrift sowie bei juristischen Personen auch Namen und Anschrift des Vertretungsberechtigten.
Das "persönlich" und "familiär" ist quasi immer zu verneinen, wenn ihr öffentlich Videos publiziert. Heißt: Die Anschrift muss immer rein. Möglich ist auch, dass man unter die erweiterte Impressumspflicht fällt, wenn man journalistisch/redaktionelle Inhalte anbietet. Das ist (ebenfalls) relativ weit auslegbar.
Aber, worauf will ich hinaus? Nur die Gesetzestexte zu lesen hilft vielen nicht, und mit "gesundem Menschenverstand" interpretiert man vieles falsch.
Es gibt hier aufbereitetes Material, beispielsweise eben von Solmecke ...
... und im Zweifelsfall würde ich jedem nahelegen, die Kohle für einen Anwalt zu investieren.
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Nebenbei, die Zweifel beim Briefkasten teile ich. Caya wird wohl nicht als ladungsfähige Anschrift gelten. Entscheidend für die Einordnung ist meines begrenzten Wissens nach die Möglichkeit der förmlichen Zustellung, die bei Caya laut Hilfe nicht gegeben ist. Ich bin mir hier aber nicht zu 100% sicher.
Außer du hast in der Zeit gekauft, wo RAM generell so abartig teuer war - da hattest ja dann keine Wahl.
